Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
PLUS4DATA GmbH
Carl-Benz-Str. 1 | 76761 Rülzheim
Stand: 23.07.2026
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der PLUS4DATA GmbH („PLUS4DATA“) und ihren Kunden im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Software, Softwarelizenzen, Software-Subscriptions, Wartungs- und Supportleistungen, Schulungen, Beratungsleistungen sowie sonstigen Leistungen von PLUS4DATA.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn PLUS4DATA ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages können insbesondere die Überlassung einer unbefristeten Softwarelizenz, die Bereitstellung einer zeitlich befristeten Software-Subscription, die Erbringung von Wartungs- und Supportleistungen, die Durchführung von Schulungen, Beratungs- und Projektleistungen sowie sonstige von PLUS4DATA angebotene Leistungen sein.
Art und Umfang der jeweiligen Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot, Auftrag oder Vertrag.
Betrieb der Software und Infrastruktur
Die Software wird grundsätzlich innerhalb einer durch den Kunden oder einen vom Kunden beauftragten Dienstleister betriebenen Infrastruktur eingesetzt.
Die Nutzung kann innerhalb der lokalen IT-Infrastruktur des Kunden (On-Premise), innerhalb einer vom Kunden betriebenen Hosting- oder Cloud-Infrastruktur oder als Hybrid-Lösung mit lokal betriebenen und gehosteten Systemkomponenten erfolgen.
PLUS4DATA stellt keine Hosting-, Cloud-, Housing- oder Rechenzentrumsleistungen bereit, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Die Verantwortung für Betrieb, Verfügbarkeit, Wartung, Datensicherung, Zugriffsschutz sowie Sicherheit der eingesetzten Infrastruktur liegt grundsätzlich beim Kunden.
Nutzungsrechte
Art und Umfang der Nutzungsrechte ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag, Angebot oder Auftrag.
Bei einer unbefristeten Lizenz erhält der Kunde das im jeweiligen Vertrag beschriebene dauerhafte Nutzungsrecht.
Bei einer Subscription erhält der Kunde ein zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht.
Die Nutzung der Software ist ausschließlich für eigene Geschäftszwecke des Kunden zulässig.
Insbesondere unzulässig sind der Weiterverkauf der Software, die Vermietung oder Verleihung der Software, die Unterlizenzierung, die dauerhafte Überlassung an Dritte, die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen sowie Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung, soweit dies gesetzlich nicht zwingend zulässig ist.
Lizenzierung und Lizenzprüfung
Die Lizenzierung kann insbesondere auf Basis von Benutzern (Users), Komponenten (Components), Backups, Standorten, Modulen, Editionen oder sonstigen vertraglich vereinbarten Metriken erfolgen.
Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Lizenzgrenzen einzuhalten.
PLUS4DATA ist berechtigt, die vertragsgemäße Nutzung der Software in angemessenem Umfang zu überprüfen.
Der Kunde wird die hierfür erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen und PLUS4DATA bei der Durchführung der Überprüfung angemessen unterstützen.
Die Überprüfung erfolgt unter Berücksichtigung der berechtigten Geschäfts- und Geheimhaltungsinteressen des Kunden und darf den Geschäftsbetrieb des Kunden nicht unangemessen beeinträchtigen.
Stellt sich dabei heraus, dass vereinbarte Lizenzgrenzen überschritten wurden, ist PLUS4DATA berechtigt, die entsprechenden Gebühren nachzuberechnen.
Support, Wartung und Serviceleistungen
Support-, Wartungs- oder Serviceleistungen werden ausschließlich erbracht, soweit diese ausdrücklich vereinbart wurden.
Art und Umfang solcher Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag, Angebot oder Service Level Agreement (SLA).
Der Kunde hat keinen Anspruch auf bestimmte Produktentwicklungen, Produktversionen, Funktionserweiterungen oder die Umsetzung einzelner Feature Requests.
Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot oder Vertrag vereinbarten Preise.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Rechnungsstellung nach Vertragsabschluss oder vor Leistungserbringung.
Rechnungen sind innerhalb von vierzehn Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei Subscription-Verträgen richten sich Zahlungsweise, Zahlungsintervall und Laufzeit nach dem jeweiligen Vertrag oder Angebot.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von PLUS4DATA anerkannt sind.
Datenschutz, Datensicherung und Verantwortung des Kunden
Jede Partei ist für die Einhaltung der auf sie anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften selbst verantwortlich.
Soweit PLUS4DATA personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
Der Kunde bleibt insbesondere verantwortlich für Datensicherung, Benutzerverwaltung, Zugriffskontrolle, Passwortverwaltung, Sicherheit seiner IT- und OT-Infrastruktur sowie die fachliche Prüfung und Freigabe von Daten, Konfigurationen, Programmen und Änderungen.
Sicherheitsrelevante Systeme und Verantwortung des Kunden
Die Software dient ausschließlich der Unterstützung von Dokumentations-, Verwaltungs-, Analyse- und Lifecycle-Prozessen.
Die Software ist nicht zur Übernahme von Sicherheitsfunktionen bestimmt und ersetzt insbesondere keine Sicherheitssteuerungen, Not-Halt-Systeme, Sicherheitseinrichtungen oder sonstige sicherheitsrelevante Systeme.
Die Verantwortung für den sicheren Betrieb von Maschinen, Anlagen, Produktionssystemen und Automatisierungseinrichtungen verbleibt ausschließlich beim Kunden.
Die Nutzung der Software entbindet den Kunden nicht von seinen gesetzlichen, regulatorischen oder betrieblichen Prüf-, Freigabe- und Sicherheitsverpflichtungen.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Änderungen, Konfigurationen, Programme, Projekte, Sicherungsstände und Systemdaten vor dem produktiven Einsatz eigenverantwortlich zu prüfen und freizugeben.
Geistiges Eigentum und Open Source
Sämtliche Rechte an Software, Dokumentation, Quellcode, Algorithmen, Datenmodellen, technischen Konzepten, Marken, Logos und sonstigem geistigem Eigentum verbleiben ausschließlich bei PLUS4DATA oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Die Einräumung von Nutzungsrechten begründet keinen Eigentumsübergang.
Soweit Software Open-Source-Komponenten enthält, gelten ergänzend die jeweiligen Lizenzbedingungen der betreffenden Rechteinhaber.
Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses zu verwenden.
Die Parteien werden vertrauliche Informationen mindestens mit der gleichen Sorgfalt schützen, die sie zum Schutz ihrer eigenen vertraulichen Informationen anwenden, mindestens jedoch mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.
Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Von der Geheimhaltungspflicht ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden, bereits bekannt waren oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen beziehungsweise behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen offengelegt werden müssen.
Gewährleistung
PLUS4DATA gewährleistet, dass die Leistungen im Wesentlichen den vereinbarten Leistungsbeschreibungen entsprechen.
Der Kunde hat erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
PLUS4DATA ist berechtigt, nach eigener Wahl durch Nachbesserung, Update, Patch, Fehlerbehebung oder Bereitstellung eines zumutbaren Workarounds nachzuerfüllen.
Kann ein Mangel innerhalb angemessener Zeit nicht beseitigt werden, kann der Kunde die Vergütung angemessen mindern oder bei erheblichen Mängeln vom Vertrag zurücktreten, soweit gesetzlich zulässig.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Bereitstellung der jeweiligen Leistung.
Haftung
PLUS4DATA haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Soweit gesetzlich zulässig, ist die Gesamthaftung von PLUS4DATA aus und im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertragsverhältnis auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor Eintritt des schadensauslösenden Ereignisses gezahlte Vergütung begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von PLUS4DATA.
Laufzeit und Kündigung
Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, richten sich Laufzeit und Kündigungsfristen nach dem jeweiligen Vertrag oder Angebot.
Bei Subscription-Verträgen gelten die im Subscription Agreement oder Angebot vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Schlussbestimmungen
Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von PLUS4DATA übertragen.
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen sowie dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Landau in der Pfalz.